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HAUSORDNUNG DES DoJ

  • Hausordnung des Departement of Justice

    Diese Hausordnung gilt für das Gelände des Departement of Justice, mit der Adresse : ------------------------,

    vt7,USA


    §1 Hausrecht


    1.Das Hausrecht hat die Leitung des Departement of Justice, bestehend aus der Leitung des Departement und dem obersten Richter, und von ihnen Beauftragte Personen und Mitarbeiter.


    2. Durchsetzung des Hausrechts

    Zur Wahrnehmung des Hausrechts sind ferner die im Sitzungs- und Vorführdienst tätigen Bediensteten sowie die bei der Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung eingesetzten Angehörigen des Justizsicherheitsdienstes, welcher durch den Marshall Service gestellt wird, befugt.

    Sie sind befugt, unmittelbaren Zwang anzuwenden.


    §2 Kontrollen


    1.Das Sicherheitspersonal ist berechtigt, Personenkontrollen durchzuführen.

    Es kann insbesondere verlangen, dass sich Besucher über ihre Person ausweisen.

    Ferner ist es befugt, Kleider und Taschenkontrollen durchzuführen.


    2.Jede Person, welche nicht für das Departement of Justice arbeitet, muss sich bei betreten des Hauptgebäude gegenüber dem Sicherheitspersonal ausweisen, und einer Taschen-Kleider Kontrolle durch das Sicherheitspersonal unterzogen werden.


    3.Das mitbringen, von : illegalen Gegenständen, Waffen oder Gegenständen, welche als solche eingesetzt werden können,

    Tieren, Betäubungsmitteln (ausgenommen Tabakwaren) Ist verboten, oben aufgezählte Gegenstände müssen freiwillig beim Sicherheitspersonal abgegeben werden. Das Sicherheitspersonal darf diese bis zum verlassen des Gelände einbehalten, und illegale Gegenstände zur Anzeige bringen.


    4.Davon unabhängig, können vor Verhandlungen durch mündliche oder schriftliche Anordnung des vorsitzenden Richters weitere Sicherheitsverfügungen durchgeführt werden.


    §4 Besuchszeit


    1.Der Aufenthalt in den Gebäude des Departement of Justice, ist nur zur Vorsprache bei einem Gericht, zur Teilnahme an einer Gerichtsverhandlung oder zum Besuch eines Richters oder Staatsanwalt.

    Die Besuchszeit ist auf ein Minimum zu begrenzen.


    2.Der Zutritt zu Betriebsräumen, Büros, Zellen, und dem Dach ist unbefugten verboten.

    Befugnisse werden durch die Leitung des Departement of Justice vergeben.


    §5 Besucherparkplatz

    Besucher haben den öffentlichen Parkplatz zu nutzen.

    Die Durchfahrt zum Gefängis weiter, ist nur Angestellten des Do J, pol und RD gestattet.


    §6 Rauch und Betäubungsmittelverbot


    1.Auf dem Gelände und in den Gebäuden des Departement of Justice ist das Rauchen, sowie das konsumieren anderer Betäubungsmittel ist verboten.


    §7 Mobiltelefone

    Mobiltelefone sind auf dem Gelände und in den Gebäuden des Departement of Justice erlaubt, nach Möglichkeit aber auf lautlos zu stellen.


    §8 Verstöße gegen die Hausordnung


    1.Personen, welche den Dienstbetrieb stören oder den Anweisungen der mit der Wahrnehmung des Hausrecht beauftragten Bediensteten nicht nachkommen, kann der Zutritt zu Gebäuden, oder dem gesamten Gelände des Departement of Justice verwehrt werden. Verstöße gegen das Hausrecht können außerdem als Hausfriedensbruch strafrechtlich verfolgt werden.

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